Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Elbtide GmbH, Oldesweg 3b, 22393 Hamburg (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der SaaS-Plattform „AlertHive" (nachfolgend „Plattform").

(2) Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) werden nicht geschlossen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

(4) Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Plattform AlertHive als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet zur Verfügung. Die Plattform dient dem Incident Management, der Alarmierung und der Eskalation von Monitoring-Alerts.

(2) Der genaue Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Tarif (Plan) gemäß der aktuellen Preisliste auf der Website des Anbieters.

(3) Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach dem jeweiligen Stand der Technik. Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln und technisch anzupassen, sofern der vertragswesentliche Funktionsumfang nicht eingeschränkt wird.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Plattform und die Bestätigung dieser AGB zustande.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

(3) Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und haftet für alle Aktivitäten, die über seinen Account erfolgen.

§ 4 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter stellt die Plattform mit einer Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel bereit. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit einbezogen werden geplante Wartungsfenster, Störungen aufgrund höherer Gewalt sowie Beeinträchtigungen, die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters liegen (z. B. Störungen bei Internet-Service-Providern, Drittanbietern oder durch den Kunden verursachte Probleme).

(2) Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden möglichst 48 Stunden im Voraus per E-Mail oder In-App-Benachrichtigung angekündigt und finden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten (Mo–Fr, 08:00–18:00 Uhr MEZ) statt. In dringenden Fällen (z. B. Sicherheitsupdates) kann auf eine Vorankündigung verzichtet werden.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich,

• die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen,
• seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen,
• keine Inhalte zu übermitteln, die rechtswidrig, schädlich oder anstößig sind,
• die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen oder deren Funktionsfähigkeit zu beeinträchtigen.

(2) Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung des Accounts ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren.

§ 6 Preise und Zahlung

(1) Die Preise ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste auf der Website des Anbieters. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Abrechnung erfolgt je nach Tarif monatlich oder jährlich im Voraus. Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zum nächsten Abrechnungszeitraum anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.

(4) Kostenlose Tarife (Starter) können vom Anbieter jederzeit eingeschränkt oder eingestellt werden, wobei bestehende Kunden eine Ankündigungsfrist von 90 Tagen erhalten.

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Bei monatlicher Abrechnung kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums in Textform gekündigt werden.

(2) Bei jährlicher Abrechnung beträgt die Mindestvertragslaufzeit zwölf Monate. Wird der Vertrag nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der Mindestvertragslaufzeit gekündigt, verlängert er sich auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Nach Beendigung des Vertrages werden die Kundendaten für 30 Tage zum Export bereitgehalten und anschließend unwiderruflich gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

§ 8 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich gemäß den Bestimmungen der DSGVO und des BDSG. Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

(2) Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.

(3) Die Verarbeitung und Speicherung der Kundendaten erfolgt ausschließlich in Rechenzentren innerhalb der Europäischen Union.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die vom Kunden in den letzten zwölf Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis tatsächlich gezahlten Entgelte.

(3) Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB ist ausgeschlossen.

(4) Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.

(5) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 10 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Plattform im Wesentlichen den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen entspricht.

(2) Mängel werden vom Anbieter nach Meldung durch den Kunden in angemessener Frist behoben. Der Anbieter ist berechtigt, Mängel durch Workarounds zu beheben, sofern der vertragsgemäße Funktionsumfang dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird.

§ 11 Geistiges Eigentum

(1) Alle Rechte an der Plattform, einschließlich Urheberrechte, Markenrechte und Know-how, verbleiben beim Anbieter.

(2) Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der Plattform im Rahmen des gewählten Tarifs.

(3) Die Daten, die der Kunde in die Plattform eingibt, verbleiben im Eigentum des Kunden.

§ 12 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur zur Durchführung des Vertrages zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hamburg.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform (§ 126b BGB).